Montag, 30. Mai 2011

Achtung: Terror!

Mein geschätzter Kollege Richard Gutjahr hat einen Beitrag über die Aushöhlung der Bürgerrechte unter dem Deckmantel des Kampfes "gegen den Terror" und "gegen Kinderpornographie" geschrieben.

Meine Meinung: Jeder aufgeklärte Demokrat und Staatsbürger sollte diesen Beitrag lesen.

Und vielleicht erklären sich einmal die Grünen und die SPD in dieser Sache. Es gibt nämlich wahrlich noch andere wichtiger Themen auf der politischen Agenda als Fukushima.

1 Kommentar:

  1. Wie kommen Sie auf die Idee, die Grünen und SPD sollten das auf die Agenda setzen?

    Also die Parteien, welche die "Otto-Kataloge" zu verantworten haben?
    Da sag ich nur: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!

    Bliebe im 5-Parteien-Spektrum nur noch die Linke.
    Die Linke ist die Stasi-Sed-Nachfolgepartei...


    Kein Politiker hat mehr Bock auf Freiheit!
    Um Hirsch und Baum haben leider nichts mehr zu sagen.

    Jetzt verstehe ich auch den Servergate-Skandal!



    Epilog.
    Zum Grundgesetz.
    Das Grundgesetz (http://lexetius.com/GG/Inhalt) enthält das Wort "Sicherheit" gar nicht!
    Aber dafür sehr häufig Freiheit.

    Mittlerweile wurde das Wort "Sicherheit" in §13 (http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/grundgesetz/) eingeschmuggelt.
    Jedoch ist dabei nur die Rede von "öffentlicher Sicherheit".

    Alle, die das hier lesen, sollten sich einmal folgende Frage stellen:
    "Warum hat gemäß Grundgesetz und Verfassung Freiheit eine wesentlich höheren Stellenwert als Sicherheit?"
    Ich geb mal einen kleinen Tipp: Polizei- bzw. Unrechtsstaat.

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